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Datenschutzerklärung


1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

Analyse-Tools und Tools von Drittanbietern

Beim Besuch unserer Website kann Ihr Surf-Verhalten statistisch ausgewertet werden. Das geschieht vor allem mit Cookies und mit sogenannten Analyseprogrammen. Die Analyse Ihres Surf-Verhaltens erfolgt in der Regel anonym; das Surf-Verhalten kann nicht zu Ihnen zurückverfolgt werden. Sie können dieser Analyse widersprechen oder sie durch die Nichtbenutzung bestimmter Tools verhindern. Details hierzu entnehmen Sie unserer Datenschutzerklärung unter der Überschrift “Drittmodule und Analysetools”.

Sie können dieser Analyse widersprechen. Über die Widerspruchsmöglichkeiten werden wir Sie in dieser Datenschutzerklärung informieren.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Der Bürgermeister der Stadt Pfullingen
oder sein Vertreter im Amt
Stadtverwaltung Pfullingen
Marktplatz 5
72793 Pfullingen

Telefon: 00 49 71 21 / 70 30-0
E-Mail: info(at)pfullingen.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von “http://” auf “https://” wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

Widerspruch gegen Werbe-Mails

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.

3. Datenschutzbeauftragter

Gesetzlich vorgeschriebener Datenschutzbeauftragter

Wir haben für unser Unternehmen einen Datenschutzbeauftragten bestellt.

Stadtverwaltung Pfullingen
Werner Braungardt
Marktplatz 4+5
72793 Pfullingen

Telefon: 07121 / 7030-1002
E-Mail: werner.braungardt(at)pfullingen.de

4. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Wir verwenden auf unserer Webseite das Consent-Management-Tool CCM. Das Tool ermöglicht es Ihnen, Einwilligungen in Datenverarbeitungen über die Webseite, insbesondere das Setzen von Cookies, zu erteilen sowie von Ihrem Widerrufsrecht für bereits erteilte Einwilligungen Gebrauch zu machen. Unter anderem werden folgende Informationen erhoben und an CCM übermittelt: Datum und Uhrzeit des Seitenaufrufs, eine ZufallsID, Consent Status. Eine Weitergabe dieser Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Die Datenverarbeitung erfolgt zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte “Session-Cookies”. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

  • Browsertyp und Browserversion
  • verwendetes Betriebssystem
  • Referrer URL
  • Hostname des zugreifenden Rechners
  • Uhrzeit der Serveranfrage
  • IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen – insbesondere Aufbewahrungsfristen – bleiben unberührt.

5. Analyse Tools und Werbung

Google Analytics

Diese Website nutzt Funktionen des Webanalysedienstes Google Analytics. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Google Analytics verwendet so genannte "Cookies". Das sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

Die Speicherung von Google-Analytics-Cookies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Analyse des Nutzerverhaltens, um sowohl sein Webangebot als auch seine Werbung zu optimieren.

IP-Anonymisierung

Wir haben auf dieser Website die Funktion IP-Anonymisierung aktiviert. Dadurch wird Ihre IP-Adresse von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vor der Übermittlung in die USA gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Browser Plugin

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Widerspruch gegen Datenerfassung

Sie können die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics verhindern, indem Sie auf folgenden Link klicken. Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivieren.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten bei Google Analytics finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de.

Auftragsdatenverarbeitung

Wir haben mit Google einen Vertrag zur Auftragsdatenverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig um.

Demografische Merkmale bei Google Analytics

Diese Website nutzt die Funktion “demografische Merkmale” von Google Analytics. Dadurch können Berichte erstellt werden, die Aussagen zu Alter, Geschlecht und Interessen der Seitenbesucher enthalten. Diese Daten stammen aus interessenbezogener Werbung von Google sowie aus Besucherdaten von Drittanbietern. Diese Daten können keiner bestimmten Person zugeordnet werden. Sie können diese Funktion jederzeit über die Anzeigeneinstellungen in Ihrem Google-Konto deaktivieren oder die Erfassung Ihrer Daten durch Google Analytics wie im Punkt “Widerspruch gegen Datenerfassung” dargestellt generell untersagen.

6. Newsletter

Newsletterdaten

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Austragen"-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.

7. Plugins und Tools

YouTube

Unsere Website nutzt Plugins der von Google betriebenen Seite YouTube. Betreiber der Seiten ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA.

Wenn Sie eine unserer mit einem YouTube-Plugin ausgestatteten Seiten besuchen, wird eine Verbindung zu den Servern von YouTube hergestellt. Dabei wird dem YouTube-Server mitgeteilt, welche unserer Seiten Sie besucht haben.

Wenn Sie in Ihrem YouTube-Account eingeloggt sind, ermöglichen Sie YouTube, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Dies können Sie verhindern, indem Sie sich aus Ihrem YouTube-Account ausloggen.

Die Nutzung von YouTube erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Weitere Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von YouTube unter: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

Google Web Fonts

Diese Seite nutzt zur einheitlichen Darstellung von Schriftarten so genannte Web Fonts, die von Google bereitgestellt werden. Beim Aufruf einer Seite lädt Ihr Browser die benötigten Web Fonts in ihren Browsercache, um Texte und Schriftarten korrekt anzuzeigen.

Zu diesem Zweck muss der von Ihnen verwendete Browser Verbindung zu den Servern von Google aufnehmen. Hierdurch erlangt Google Kenntnis darüber, dass über Ihre IP-Adresse unsere Website aufgerufen wurde. Die Nutzung von Google Web Fonts erfolgt im Interesse einer einheitlichen und ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Wenn Ihr Browser Web Fonts nicht unterstützt, wird eine Standardschrift von Ihrem Computer genutzt.

Weitere Informationen zu Google Web Fonts finden Sie unter https://developers.google.com/fonts/faq und in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.com/policies/privacy/.

Google Maps

iese Seite nutzt über eine API den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA.

Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Der Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Dies stellt ein berechtigtes Interesse im Sinne von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO dar.

Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

8. Soziale Netzwerke (Social-Media-Nutzungskonzept & Datenschutzfolgeabschätzung)

Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um die dort aktiven Bürgerinnen und Bürger sowie Interessierte über städtische Themen zu informieren und mit ihnen zu kommunizieren. 

Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z. B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte.

Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs-​ und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z. B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-​Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.

Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Folgende Soziale Netzwerke werden von der Stadtverwaltung Pfullingen genutzt:

Facebook – www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen
Link zur Datenrichtlinie von Facebook: www.facebook.com/policy.php
Opt-​Out: www.facebook.com/settings?tab=ads
Anschrift: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland

Instagram – www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen
Link zur Datenschutzrichtlinie von Instagram: https://help.instagram.com/519522125107875 
Anschrift: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA

Social-Media-Nutzungskonzept der Stadtverwaltung Pfullingen

Die Sozialen Medien gehören heutzutage genauso zum Alltag wie das Telefon oder das Internet. In kurzer Zeit haben sie die Mediennutzung und das Kommunikationsverhalten nachhaltig verändert. Kommunikation verläuft nicht länger von wenigen Sendern zu vielen Empfängern. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich, sodass auch die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern verschwimmen. Wo früher Informationen von offiziellen Stellen kamen, kann heute jeder alles im Internet veröffentlichen, was er möchte. Die Sozialen Medien sorgen dabei für eine blitzschnelle Verbreitung. (Quelle: „Leitfaden Krisenkommunikation“ des Bundesinnenministeriums, S. 22)

Die bisher bekannten und bewährten Medien wie zum Beispiel Tageszeitung, Fernsehen und Radio haben eine ernstzunehmende Konkurrenz bekommen. Junge Menschen lesen zum Beispiel immer weniger die Tageszeitung. Sie holen sich die Informationen aus dem Internet bzw. über die Sozialen Netzwerke. Deshalb muss man sich auch als öffentliche Verwaltung bewusst sein: Wenn man viele Bürger für städtische Themen interessieren möchte, darf man die Sozialen Netzwerke nicht mehr außer Acht lassen. Menschen aller Generationen verbringen immer mehr Zeit im Internet und in den Sozialen Medien. In der Altersgruppe der 14- bis 19-Jährigen sind nahezu alle online und immer mehr Senioren entdecken das Internet für sich.

Meldungen von Behörden werden nicht mehr wie früher nur über die klassischen Medienkanäle verbreitet. Durch Social Media ist es möglich, dass behördliche Informationen von jedem weiterverbreitet werden – eventuell verstümmelt oder sogar falsch. Viele Städte nutzen Social Media deswegen auch, um zu sehen, was über die Stadt gesprochen wird. Für die Stadtverwaltung Pfullingen ist es wichtig zu wissen, was über sie gesprochen wird. So kann man sich ein erstes Meinungsbild zu einem Thema machen, aber auch falsche Aussagen können richtiggestellt werden. Beleidigungen treten online häufiger auf als im realen Leben – selbst dann, wenn Nutzer unter ihrem tatsächlichen Namen agieren. Manchmal reguliert sich der „Meinungskampf“ im Netz selbst, wenn sich pro und contra in etwa die Waage halten. Manchmal ist es aber auch wichtig, als Stadt sofort zu reagieren.

Welche Vorteile erhofft sich die Stadtverwaltung Pfullingen von der Nutzung Sozialer Medien?

·         Austausch und Kontaktpflege mit Bürgern, Touristen etc.

·         Wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation

·         Kostengünstiger und direkter Zugang zur Öffentlichkeit

·         Steigerung des Bekanntheitsgrades

·         Verbesserung des Images

·         Bessere Auffindbarkeit in Suchmaschinen

·         Erreichen von neuen Zielgruppen

·         Stärkung des Wirtschaftsstandort Pfullingen

·         Darstellung als moderner, familienfreundlicher Arbeitgeber

·         Mitreden, wo auch alle anderen sind

·         Erreichen bestimmter Zielgruppen wie: Bürger, Digital Natives, Arbeitssuchende, Firmen/Existenzgründer, Touristen, ehemalige Pfullinger

Welche Risiken gibt es bei der Nutzung von Sozialen Netzwerken?

·         Ausspionieren der Privatsphäre

·         Anprangerung

·         Diskreditierung

·         Belästigung durch Werbung/Spam

·         Identitätsdiebstahl

·         Internetbetrug

·         Abzocke

·         Datenschutzfolgeabschätzung

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadtverwaltung Pfullingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat. Diese Datenschutzfolgeabschätzung finden Sie weiter unten auf dieser Seite.

Welche Social-Media-Kanäle nutzt die Stadtverwaltung Pfullingen?

Facebook: www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen

Facebook ermöglicht die Erstellung von Profilen zur Darstellung der eigenen Person, von Unternehmensseiten zur geschäftlichen Präsenz, sowie von Gruppen zur privaten Diskussion gemeinsamer Interessen. Die Profile können durch Freundschaftsanfragen untereinander vernetzt werden, wobei eine unbeschränkte Anzahl von Abonnenten möglich ist, die Höchstgrenze von direkt verbundenen Freunden ist jedoch auf 5.000 Freunde beschränkt.

Die Stadtverwaltung hat seit 2021 eine Facebook-​Seite, die eine breite Palette an Möglichkeiten bietet, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten und auch zu bleiben. Mit Facebook kann sich die Stadtverwaltung als moderne Stadt präsentieren. Außerdem hat sich Facebook in der Vergangenheit als wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation bewährt.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Facebook-​Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen oder Kommentieren.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.

Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/privacy/explanation

Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:

·         Registrierungsdaten, wie Vor- und Nachname, Handynummer. E-​Mail-Adresse

·         Zahlungsinformationen, wie Kreditkartennummer

·         Authentifizierungsinformationen

·         Geräteinformationen, wie Betriebssystem, Geräte-​ID, Gerätestandort

·         Mobilfunk-​ oder Internetanbieter

·         IP-​Adresse

·         Browsertyp

Bitte beachten Sie, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden.

Über in Webseiten eingebundene Facebook-​Buttons und die Verwendung von Cookies ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen.

So können zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb von Facebook zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere, wenn die Nutzer Mitglieder von Facebook sind und bei diesen eingeloggt sind). Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-​Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben von Face­book:

Facebook-​Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/privacy/explanation

Einstellungen für Werbeanzeigen (Opt-​Out): https://www.facebook.com/settings?tab=ads

In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt.

Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre-​Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre-​Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://www.facebook.com/about/basics

Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt-​ und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie auf unter https://www.facebook.com/privacy/explanation

Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes. Sollten wir allerdings Ihre Kommentare teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer-​) Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Fans zugänglich gemacht werden.

Information nach Art. 26 Abs. 2 DSGVO: Zwischen der Stadtverwaltung Pfullingen und dem Betreiber besteht ein Verhältnis nach Art. 26 Abs. 1 DSGVO (Gemeinsame Verantwortlichkeit - siehe hierzu: Seiten-​Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen). In diesem Rahmen betreibt der Betreiber die gesamte IT Infrastruktur des Dienstes, hält eigene Datenschutzbestimmungen vor, unterhält ein eigenes Nutzerverhältnis zu Ihnen (sofern Sie ein registrierter User des Dienstes sind) und ist zusammen mit der Stadtverwaltung Pfullingen auch mit für die Löschung von rechtswidrigen oder unangemessenen Posts und Inhalten auf der Seite verantwortlich. Zudem ist der Betreiber allein für alle Fragen bzgl. der Daten Ihres Userprofils verantwortlich, auf welches wir als Unternehmen keinen Zugriff haben.

Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, ist es am effektivsten sich direkt an Facebook zu wende. Nur Facebook hat Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Der Datenverantwortliche bezüglich der jeweiligen Nutzer-​Informationen ist Facebook Ireland. Dieses Unternehmen kann man entweder online kontaktieren oder per Post an:

Facebook Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland

Es besteht außerdem das Recht, eine Beschwerde bei der für Facebook Ireland zuständigen führenden Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Wenn Sie bzgl. einer bestimmten Datenverarbeitung, auf die wir einen Einfluss haben, Ihre Betroffenenrechte wahrnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an uns. Wir prüfen Ihre Anfrage (bspw. Auskunftsbegehren oder Widerspruch) dann selbst oder leiten ihn bei Bedarf an den zuständigen Betreiber weiter, sofern Ihre Anfrage eine Datenverarbeitung durch den Betreiber des Social-Media-Netzwerkes zum Gegenstand haben sollte.

Link zur Datenrichtlinie von Facebook: www.facebook.com/policy.php

Opt-​Out: www.facebook.com/settings?tab=ads

Anschrift: Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland

Instagram – www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen

Instagram ist ein kostenloser Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos. Nutzer können ihre Fotos und Videos mit Filtern versehen. Außerdem kann man über Instagram Fotos in andere Soziale Netzwerke verbreiten, sowie anderen Nutzern folgen und deren Fotos liken bzw. kommentieren. Ein Instagram-​Profil hat die Stadtverwaltung Pfullingen ebenfalls seit 2021.

Link zur Datenschutzrichtlinie von Instagram: https://help.in­sta­gram.com/519522125107875

Anschrift: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA

Alternative Informations-​ und Kommunikationswege:

Man muss sich nicht zwingend bei Facebook und Co. anmelden, um sich über die Stadtverwaltung Pfullingen zu informieren. Alternativ kann man den städtischen Internetauftritt unter www.pfullingen.de aufrufen. Hier findet man nicht nur alle wichtigen Informationen rund um die Stadtverwaltung, es werden auch städtische Pressemitteilungen veröffentlicht. Öffentliche Bekanntmachungen werden darüber hinaus im Amtsblatt veröffentlicht.

Datenschutzfolgeabschätzung

Die Stadtverwaltung Pfullingen betreibt in den nachfolgend genannten Sozialen Medien eigene Präsenzen (nachfolgend Angebote):

www.facebook.com/stadtverwaltung.pfullingen

www.instagram.com/stadtverwaltung.pfullingen

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadtverwaltung Pfullingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Risikoidentifikation

Die eigenen Angebote lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben.

Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken und ähnlichem. Dies stellt eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.

Der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg (nachfolgend LfDI) geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadtverwaltung Pfullingen sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusstmacht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere durch das Social-Media-Nutzungskonzept der Stadtverwaltung Pfullingen hingewiesen.

Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:

Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Stadtverwaltung Pfullingen. Auch wird durch die Beiträge der Stadtverwaltung Pfullingen in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.

Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden, schon öffentlich zugänglich bzw. frei im Internet verfügbar.

Jedoch werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Stadtverwaltung Pfullingen und die Wechselbeziehung einer breiteren/"spezifischeren" Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion.

Auch dadurch, dass die Stadtverwaltung Pfullingen sich innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligen Nutzer des Accounts.

Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.

Risikoanalyse

Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.

Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Stadtverwaltung Pfullingen nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge auch noch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht auch kein Zwang der Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.

Risikobewertung

Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.

Zudem trägt die Stadtverwaltung Pfullingen aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die Datenschutzerklärung bzw. das Social-Media-Nutzungskonzept der Stadtverwaltung Pfullingen.

Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre des Nutzers: So besteht bei einer Nutzung Sozialer Netzwerke keine Pflicht den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos.

Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Stadtverwaltung Pfullingen bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts des "störenden" Nutzers. Die Stadtverwaltung Pfullingen hat zudem für die Nutzung ihrer Angebote eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung bei der Betreuung geachtet wird.

Ergebnis

Die Angebote der Stadtverwaltung Pfullingen in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadtverwaltung Pfullingen verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.

9. Informationen gem. Art. 12 ff. Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) zur Erhebung von Steuern, Beiträgen und Benutzungsgebühren

Wir kommen unseren Informationspflichten gem. Art. 12 ff DSGVO mit dieser Mitteilung nach, um eine faire und transparente Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu gewährleisten (Art. 12 Abs. 2 DSGVO).

Angaben zum Verantwortlichen

Name                         Stadt Pfullingen
Anschrift                    Marktplatz 4+5, 72793 Pfullingen
Telefon                       07121/7030-0
E-Mail-Adresse          info(at)pfullingen.de
Internet-Adresse       www.pfullingen.de                               

Ansprechpartner       Herr Werner Braungardt
Anschrift                     Marktplatz 4+5, 72793 Pfullingen
Telefon                        07121/7030-1002
E-Mail-Adresse           werner.braungardt(at)pfullingen.de

Angaben zur Person der Datenschutzbeauftragten

                                       Komm.ONE, Anstalt des öffentlichen Rechts
Name                             Herr Ulrich Kukuk
E-Mail-Adresse              Ulrich.Kukuk(at)komm.one

Zwecke der Verarbeitung
Festsetzung und Erhebung der Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer und Vergnügungssteuer als Kommunalsteuern, von Anschluss- und Erschließungsbeiträgen sowie von Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme von öffentlichen Leistungen, insbesondere von Verwaltungsgebühren, Abwassergebühren, Wasserverbrauchsgebühren, Abfallgebühren sowie Deponiegebühren. Um die Steuern, Beiträge und Gebühren nach den Vorschriften der Abgabenordnung (AO) und den Steuergesetzen gleichmäßig festzusetzen und zu erheben (§ 85 AO) werden personenbezogene Daten benötigt. Ihre personenbezogenen Daten werden in den steuerlichen Verfahren verarbeitet, für das sie erhoben wurden (§ 29b AO). Nur in den gesetzlich ausdrücklich zugelassenen Fällen dürfen die erhobenen personenbezogenen Daten auch für andere steuerliche oder nichtsteuerliche Zwecke verarbeitet werden (§ 29c AO).

Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung beruht auf Art. 6 Abs. 1 lit e DSGVO zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe. Es finden insbesondere die Gesetze Abgabenordnung, Kommunalabgabengesetz für Baden-Württemberg, Grundsteuergesetz des Bundes, Landesgrundsteuergesetz für Baden-Württemberg, Gewerbesteuergesetz, sowie die Satzungen über die Erhebung einer Hundesteuer, einer Vergnügungssteuer, der Wasserversorgungssatzung, der Abwassersatzung, der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags, der Abfallwirtschaftssatzung Anwendung. Die Verarbeitung der Daten erfolgt weitestgehend automationsgestützt. Die hierfür erforderlichen technischen Verfahren beachten die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz der personenbezogenen Daten.

Kategorie der personenbezogenen Daten
Im Besteuerungsverfahren werden eine Vielzahl an personenbezogenen Daten durch die Stadt Pfullingen erhoben. Personenbezogene Daten sind solche Daten, welche natürlichen Personen, einer Körperschaft, Personenvereinigung oder einer Vermögensmasse zugeordnet werden können. Werden Daten dahingehend verändert (z.B. anonymisiert), sodass keine Zuordnung erfolgen kann, sind Daten nicht personenbezogen. Die Stadt Pfullingen erhebt, speichert und verwendet insbesondere die folgenden Daten zur Durchführung des jeweiligen Besteuerungs- und Erhebungsverfahren. Werden weitere Daten auf freiwilliger Basis der Stadt Pfullingen mitgeteilt, werden diese, soweit erforderlich gespeichert und z.B. zur verbesserten Kommunikation verwendet.

Grundsteuer                   Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen
                                         Anschrift der Steuerpflichtigen
                                         Handlungs- und Empfangsbevollmächtige    
                                                                        mit Name und Anschrift
                                          Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
                                          Bezeichnung des Grundstücks
                                          Aktenzeichen des Finanzamtes

Gewerbesteuer                Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen
                                           Anschrift der Steuerpflichtigen
                                           Registernummer
                                           Firmenbezeichnung
                                           Handlungs- und Empfangsbevollmächtige
                                                                          mit Name und Anschrift
                                           Steuernummer des Finanzamtes

Hundesteuer                    Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen
                                           Anschrift der Steuerpflichtigen
                                           Telefonnummer
                                           E-Mail-Adresse
                                           Handlungs- und Empfangsbevollmächtige
                                                                          mit Name und Anschrift
                                           Name, Alter und Rasse des Hundes

Vergnügungssteuer          Vor- und Zuname der Steuerpflichtigen
                                            Anschrift der Steuerpflichtigen
                                            Registernummer
                                            Firmenbezeichnung
                                            Handlungs- und Empfangsbevollmächtige
                                                                           mit Name und Anschrift
                                             Namen bzw. Firmenbezeichnungen sowie
                                                                          Anschrift der Aufstellorte

Erschließungsbeiträge, Anschlussbeiträge
                                              Vor- und Zuname der Beitragsschuldner
                                              Anschrift der Beitragsschuldner
                                              Handlungs- und Empfangsbevollmächtige
                                                                            mit Name und Anschrift
                                              Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
                                              Bezeichnung des Grundstücks
                                                                                                                     Abwassergebühren            Vor- und Zuname der Gebührenschuldner
                                              Anschrift der Gebührenschuldner
                                              Handlungs- und Empfangsbevollmächtige
                                              mit Name und Anschrift
                                              Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
                                              Bezeichnung des Grundstücks
                                              Zählerdaten
                                              Verbrauchsdaten

Abfallgebühren, Abfallabfuhr
                                             Vor- und Zuname der Gebührenschuldner
                                             Anschrift der Gebührenschuldner
                                             Vor- und Zuname der Grundstücks-
                                                                                       eigentümer
                                              Anschrift der Grundstückseigentümer
                                              Handlungs- und Empfangsbevollmächtige
                                                                             mit Name und Anschrift
                                              Gesamtschuldner mit Name und Anschrift
                                              Bezeichnung des Grundstücks
                                              Anzahl der Müllbehälter und Leerungs-
                                                                                                 rhythmus

Verwaltungsgebühren        Vor- und Zuname der Gebührenschuldner
                                              Anschrift der Gebührenschuldner
                                              Handlungs- und Empfangsbevollmächtige
                                                                             mit Name und Anschrift
                                              Gesamtschuldner mit Name und Anschrift

Für alle aufgeführten Besteuerungs-/Abgabenarten werden zudem, soweit erforderlich weitere personenbezogenen Daten zur eindeutigen Identifikation von Gebührenpflichtigen/-schuldnern (z.B. Steuer-ID, Geburtsdatum, Geburtsort) erhoben. Zur Festsetzung und Erhebung von Steuern, Beiträgen und Gebühren werden zudem Angaben über die Bankverbindung, Angaben über geleistete und erstattete Zahlungen benötigt.

Die personenbezogenen Daten werden grundsätzlich bei Ihnen selbst erhoben, z.B. durch Steuererklärungen, Anhörungen, Mitteilungen oder Anträgen. Die für die Festsetzung und Erhebung der Grund- bzw. Gewerbesteuer erforderlichen Informationen, z.B. Steuermessbetrag, Steuernummer, Adresse oder Angaben über gestellte Anträge oder Rechtsbehelfe werden den Grundlagenbescheiden bzw. dem Austausch mit dem jeweils zuständigen Finanzamt entnommen. Daten über Grundstücke und Grundstückseigentümer werden durch elektronischen Datenabruf des Auskunftssystems Elektronisches Grundbuch Baden-Württemberg oder bei dem jeweiligen zuständigen Grundbuchamt erhoben.

Kann ein steuerrelevanter Sachverhalt nicht mit Ihrer Hilfe aufgeklärt werden, dürfen personenbezogene Daten auch durch Nachfragen bei Dritten nach den Vorschriften der AO zur Ermittlung von Besteuerungsgrundlagen (§§ 85 ff AO) eingeholt werden. Zudem werden öffentlich zugängliche Informationen verarbeitet.

Empfänger oder Kategorien von Empfängern der personenbezogenen Daten
Personenbezogene Daten, die in einem steuerlichen Verfahren bekannt geworden sind, dürfen nur dann an andere Personen oder Stellen weitergegeben werden, wenn Sie dem zugestimmt haben oder die Weitergabe gesetzlich zulässig ist.

Die Weiterleitung der personenbezogenen Daten erfolgt gemäß der jeweiligen Satzung bei:

Wassergebühren an FairEnergie GmbH, Hauffstraße 89, 72762 Reutlingen

Abwassergebühren an FairEnergie GmbH, Hauffstraße 89, 72762 Reutlingen

Die Weiterleitung der personenbezogenen Daten erfolgt bei der Hundesteuer mit Zustimmung der Steuerpflichtigen an die Landespolizei Baden-Württemberg, Polizeirevier Pfullingen.

Die Weitergabe von personenbezogenen Daten erfolgt teilweise an die von der Stadt beauftragte Unternehmen, zur Erfüllung der jeweiligen Leistungen. Bei der Weitergabe von personenbezogenen Daten für solche Zwecke ist dies auf den entsprechenden Antragsformularen bzw. Schreiben kenntlich gemacht. Die Weitergabe erfolgt, soweit diese nicht ohnehin gesetzlich zulässig ist nur mit Zustimmung der betroffenen Personen. Bei gewissen Leistungen der Stadt Pfullingen bzw. der durch die Stadt Pfullingen beauftragten Unternehmen kann die Leistung nur in Anspruch genommen werden, wenn die Zustimmung zur Datenweitergabe erfolgt.

Eine Übermittlung der personenbezogenen Daten an ein Drittland erfolgt nicht. Um eine faire und transparente Verarbeitung zu gewährleisten erhalten Sie nachfolgend zusätzliche Informationen gem. Art. 13 Abs. 2 DSGVO:

Speicherdauer, Löschfristen
Ihre personenbezogenen Daten werden solange gespeichert, wie sie für das Besteuerungs- und Erhebungsverfahren erforderlich sind. Maßstab hierfür sind die steuerlichen Verjährungsfristen (§§ 169 bis 171 AO sowie §§ 228 bis 232 AO). Spätestens nach Ablauf dieser Fristen werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht, außer die Verarbeitung unterliegt zu im öffentlichen Interesse liegenden Archivzwecken, historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken (Art. 89 DSGVO und § 6 LDSG) oder hat weiterhin Bindungswirkung für laufende oder künftige Besteuerungs- und Erhebungsverfahren.

Betroffenenrechte
Wir machen Sie auf Ihre Betroffenenrechte nach der DSGVO aufmerksam:
·Auskunftsrecht der betroffenen Person (Art. 15 DSGVO)
·Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
·Recht auf Löschung/Recht auf Vergessenwerden (Art. 17 DSGVO)
·Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
·Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
·Widerspruchsrecht (Art. 21 DSGVO)

Dem Recht auf Widerspruch aus Art. 21 DSGVO können wir nicht nachkommen, wenn an der Verarbeitung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet (z. B. Durchführung der gleichmäßigen Steuerfestsetzung)

Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Sie haben gem. Art. 77 DSGVO das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

Kontakt in Baden-Württemberg:
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg,
Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart
Telefon: 0711/615541-0
FAX: 0711/615541-15
E-Mail: poststelle(at)lfdi.bwl.de

Hinweise zu Cookies

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